• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
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  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    Dievorliegende Erfindung betrifft einen Abscheider zur Abscheidungvon Ölund/oder Ölnebelaus einem Gas. Derartige Ölabscheiderbzw. Ölnebelabscheiderwerden beispielsweise fürVerbrennungsmotoren benötigt.Dererfindungsgemäße Ölabscheiderweist nun ein Durchflussrohr auf, durch das das zu behandelnde Gasfließt.In dem Durchflussrohr sind mindestens zwei schneckenförmige Segmente(20) nacheinander angeordnet. Die Gewindeflächen der beiden schneckenförmigen Segmente(20) bilden mit der Wandung des Durchflussrohres (10) wendelförmige Strömungswegefür dasGas. Durchströmtdas Gas diese wendelförmigenStrömungswege(22), so erfolgt die Abscheidung von Öltröpfchen bzw. Ölnebel.Erfindungsgemäß sind nundie beiden schneckenförmigenSegmente (20) derart ausgebildet, dass die durch sie gebildetenwendelförmigenStrömungswege(22) gegensinnig verlaufen. Am Übergangvon dem einen Segment zum anderen Segment erfolgt daher eine Umlenkungdes Gases.
    公开号:DE102004011176A1
    申请号:DE200410011176
    申请日:2004-03-08
    公开日:2005-10-06
    发明作者:Dieter Dr. Grafl；Kai-Uwe Lemke；Armin Praska；Jürgen Wagner
    申请人:Reinz Dichtungs GmbH；
    IPC主号:F01M13-04
    专利说明:
    [0001] Dievorliegende Erfindung betrifft einen Ölabscheider zur Abscheidungvon Ölund/oder Ölnebel auseinem Gas. Hierzu werden nach dem Stand der Technik gewöhnlich Labyrintheoder Metallgestricke oder insbesondere Zyklone verwendet.
    [0002] Für die Abscheidungvon Staubpartikel aus Gasen sind weiterhin Röhrenabscheider bekannt, die einDurchflussrohr aufweisen, durch das das Gas durchgeleitet wird.In dem Durchflussrohr sind Schnecken angeordnet, die das Gas aufeine Kreisbahn entlang dem Innenumfang der Röhre zwingen und auf diese Weisedie Partikel an der Innenwand der Röhre abscheiden.
    [0003] Einderartiger Öl-bzw. Ölnebel-Abscheider istauch aus der DE 10127 820 A1 bekannt. Dort wird ein derartiger Röhrenabscheiderverwendet, der einen Außendurchmesservon über5 cm aufweist. Dementsprechend erfolgt in dieser wendelförmigen Strömungsstreckelediglich eine Grobabscheidung des Öles aus Blow-by-Gasen (Kurbelgehäusegase, Durchblasegase).Dieser wendelförmigenAbscheidevorrichtung folgt daher eine weitere Feinabscheideeinrichtung.
    [0004] Aufgabeder vorliegenden Erfindung ist es daher, einen Ölabscheider zur Verfügung zustellen, bei dem auf kurzer Strömungsstreckemit hoher Effizienz Ölund Ölnebelaus einem Gas abgeschieden werden können.
    [0005] DieseAufgabe wird durch den Ölabscheider nachAnspruch 1 gelöst.Vorteilhafte Weiterbildungen des erfindungsgemäßen Ölabscheiders werden in denjeweiligen abhängigenAnsprüchengegeben.
    [0006] Dererfindungsgemäße Ölabscheidergehört zurKlasse der Röhrenabscheider,da er mit einem Durchflussrohr mit einem Einlauf und einem Auslass für das Gasversehen ist. Ein weiterer Auslass für das abgeschiedene Öl ist gegebenenfallsmöglich.
    [0007] Indem Durchflussrohr befindet sich nun mindestens ein erstes und einzweites schneckenförmigesSegment. Als Schnecke wird dabei wie im technischen Sprachgebrauch üblich, einhelixförmigoder auch wendelartig um eine Mittelachse geführtes Gewinde bezeichnet. DieGewindeflächenbegrenzen dabei gemeinsam mit der Innenwand des DurchflussrohresStrömungswegefür dasGas. In entsprechender Weise werden dann die Gase in eine rotatorische Bewegungum die genannte Mittelachse (axiale Richtung) versetzt, so dassdas Ölbzw. der Ölnebelsich aufgrund der Zentrifugalkräftean der Innenwand des Durchflussrohres niederschlägt.
    [0008] Überraschenderweisehat sich nun herausgestellt, dass bei Hintereinanderanordnung mindestnszweier derartiger schneckenförmigerSegmente, die vorteilhafterweise lediglich eine Länge zwischendem 0,5-fachen und dem 3-fachen, vorteilhafterweise dem 2,5-fachenihrer Steigung besitzen, die Abscheidung extrem effizient durchgeführt werdenkann, auch wenn die Drehrichtung der beiden schneckenförmigen Segmentezueinander gegensinnig ist, so dass das Gas von der einen Drehrichtung aufdie andere Drehrichtung innerhalb des Durchflussrohres umgelenktwerden muss. Die Steigung der Wendel entspricht dabei derjenigenaxialen Längeeines schneckenförmigenSegments, die dieses aufweisen würde,wenn seine Gewindeflächeneinmal vollständigum 360° umdie Mittelachse des Segments umlaufen.
    [0009] Durchdiese mit entgegengesetztem Drehsinn hintereinander in das Durchflussrohreingesetzten Wendeln (schneckenförmigeSegmente) entstehen Prallflächen,an denen sich das Ölbzw. der Ölnebelhervorragend abscheiden. Die Gewindeflächen der schneckenförmigen Segmentekönnendabei so angeordnet sein, dass die Gewindefläche des nachfolgenden Segmentesin den durch eine Gewindeflächedes vorangehenden Segmentes gebildeten Strömungsweg hineinragt. Vorteilhafterweiseist dann zu Beginn der Gewindeflächedes nachfolgenden Segmentes an diesem eine der Gasströmung entgegengerichteteKante bzw. Flansch angeordnet, so dass abgeschiedenes Öl über dieGewindefläche desnachfolgenden Segmentes abfließt,statt durch die Gasströmungund etwaige Wirbel zurück über die freieKante der Gewindeflächedes nachfolgenden Segmentes in den Gasstrom wieder eingetragen zu werden.
    [0010] Weisendie DurchflussröhrenDurchmesser ≤ 30mm auf, so könnendiese beispielsweise vorteilhaft in flache Ventilhauben eingebautwerden.
    [0011] Vorteilhafterweiseenthältjedes Durchflussrohr nicht nur einen Strömungsweg (Gang), sondern istderart senkrecht zur Längsachseunterteilt, dass zwei oder mehr voneinander getrennte Gänge entstehen.Hierzu sind ineinander verflochtene Gewindeflächen erforderlich.
    [0012] DieStrömungkann in das Durchflussrohr axial und/oder tangential eintreten oderaus diesem axial und/oder tangential austreten. Auch ein Ein- undAustritt unter einem begrenzten Winkel gegenüber der axialen Richtung und/oderder tangentialen Richtung ist möglich.
    [0013] DieRöhrenkönnenweiterhin am Anfang und/oder an ihrem Ende erweitert sein, um den Druckverlustin dem Durchflussrohr zu minimieren. Eine Erweiterung am Ende einesDurchflussrohres reduziert weiterhin die Gasgeschwindigkeit, sodass bei eventuellen Kanten der Gewindeflächen am Ende des letzten Segmenteskein Tröpfchenabrissund damit Zerstäubungdes bereits abgeschiedenen Ölserfolgt.
    [0014] DerKern (die Seele) des schneckenförmigen Segmenteskann weiterhin im Einlauf- und/oder im Auslaufbereich entfernt werden.Dadurch wird eine weitere Verringerung der Strömungsdruckverluste bewirkt.Besonders günstigist eine kegelartige Entfernung des Kernes, so dass in der Mittelachsedes Segmentes ein freier Strömungsbereichvorliegt.
    [0015] InStrömungsrichtungkönneneine oder mehrere Wendeln und/oder das Strömungsrohr bezüglich ihresDurchmessers verringert werden.
    [0016] Umdas an der Wand des Durchflussrohres abgeschiedene Öl abzuleiten,kann die Wandung, vorteilhafterweise in axialer Richtung, Nutenund Rillen aufweisen. Es ist auch möglich, in axialer RichtungStege zur Leitung des abgeschiedenen Öls zum Auslass des Durchflussrohresanzubringen. Auch die GewindeflächenkönnenNuten und/oder Rillen aufweisen, die das abgeschiedene Öl ableiten.Vorteilhafterweise verlaufen diese dann in Strömungsrichtung des Gases oderin Richtung der größten Steigungder Gewindeflächen.Besonders vorteilhaft ist es, wenn die Nuten in den Außenkantender Gewindeflächenverlaufen.
    [0017] Imfolgenden werden einige Beispiele der vorliegenden Erfindung beschrieben.
    [0018] Eszeigen:
    [0019] 1 einenVentildeckel (Zylinderkopfhaube);
    [0020] 2 einenerfindungsgemäßen Ölabscheider;und
    [0021] 3 bis 6 schneckenförmige Segmentezum Einsatz in der vorliegenden Erfindung.
    [0022] Hierwie im folgenden werden fürgleiche oder ähnlicheElemente gleiche oder ähnlicheBezugszeichen verwendet, so dass ihre Beschreibung teilweise nichtwiederholt wird.
    [0023] 1 zeigteine Zylinderkopfhaube 1, die auf einem Zylinderkopf 2 einesVerbrennungsmotors aufgebracht ist. Ein derartiger Verbrennungsmotorerzeugt sog. Durchblasegase (Blow-by-Gase), die aus dem Kurbelgehäuse ab-und in den Ansaugtrakt des Verbrennungsmo tors zurückgeleitetwerden. Diese Kurbelgehäusegaseenthalten feinverteilt Ölbzw. Ölnebel,der vor der Rückleitungin den Ansaugtrakt des Verbrennungsmotors aus dem Gas abgeschiedenwerden muss.
    [0024] DieVentilhaube, die die erfindungsgemäßen Röhrenabscheider enthält, weistein Gehäuseunterteil 7 auf,das sich überden Zylinderkopf 2 des Verbrennungsmotors erstreckt undeine Ebene definiert, die sich in Längs- und Querrichtung der Zylinderkopfhaube 1 erstreckt.Das Gehäuseunterteil 7 schließt mit einemGehäuseoberteil 8 einenRaum ein, der durch eine Zwischenwand 9 in zwei Teile,nämlicheinen Einlassraum und einen Beruhigungsraum 6 (Öltank) unterteiltist. In der Zwischenwand 9 erstrecken sich von einer Seitezur anderen Seite zwei Durchflussrohre 10a, 10b,die um einen Winkel α gegendie vorgenannte Ebene geneigt eingebaut sind. Diese Durchflussrohreweisen Einläufe 12a, 12b undAuslässe 13a, 13b für Kurbelgehäusegaseauf.
    [0025] DasGehäuseder Zylinderkopfhaube 1 weist einen Gaseinlass 3 für die Kurbelgehäusegaseauf, die in den Einlassraum 5 einströmen können. In diesem sind sie nochmit Ölbzw. Ölnebelbefrachtet. Weiterhin weist das Gehäuse der Zylinderkopfhaube 1 einenAuslass 4 aus dem Beruhigungsraum 6 auf, über dendie vom Ölbzw. Ölnebelgereinigten Kurbelgehäusegasedem Ansaugtrakt des Verbrennungsmotors zugeführt werden können.
    [0026] Inden Durchflussrohren 10a, 10b befinden sich nunnacheinander und mit einem gewissen Abstand zum Einlass 12a bzw. 12b angeordnetzwei schneckenförmigeSegmente 20a, 20a' bzw. 20b, 20b'. Dabei besitzendie schneckenförmigenElemente 20a und 20a' bzw. 20b und 20b' gegensinnige Umlaufrichtungen.Alternativ sind auch mehrere, jeweils gegensinnig zueinander umlaufendeSegmente möglich.
    [0027] DieKurbelgehäusegase,die in den Einlassraum 5 über die Öffnung 3 eintreten,strömennun durch die beiden Durchflussrohre 10a, 10b inden Beruhigungsraum 6. Dabei werden sie zuerst durch die schneckenförmigen Segmente 20a', 20b ineine Drehrichtung versetzt und anschließend durch die schneckenförmigen Elemente 20a, 20b' in eine entgegengesetzteDrehrichtung versetzt. Hierdurch wird der in dem Gas enthaltene Ölnebel ander Wandung der Durchflussrohre 10a, 10b abgeschiedenund läuft längs derWandung überdie Öffnungen 13a, 13b aus.Das abgeschiedene Ölsammelt sich dann in dem Öltankbzw. Beruhigungsraum 6. Von dort kann es über einRückschlagventil, über einperiodisch zu öffnendesVentil oder auch übereinen Siphon abgeführtwerden. Dies ist in dieser Zeichnung nicht dargestellt.
    [0028] Diegereinigten Kurbelgehäusegaseverlassen nun den Raum 6 über den Auslass 4.
    [0029] DieEbene, die durch die Zylinderkopfhaube definiert ist und der in 1b dargestellten x-y-Ebene entspricht,erstreckt sich überden Zylinderkopf 2 des Verbrennungsmotors. Die Mittelachseder Durchflussrohre 10a, 10b verläuft gegenüber dieserEbene um den Winkel α versetzt.Dies hat den Vorteil, dass etwa abgeschiedenes Wasser von selbst,auch beispielsweise bei stehendem Motor, aus diesen Strömungsrohren 10a, 10b ausläuft undso eine Vereisung dieser Strömungsrohre 10a, 10b verhindert wird.
    [0030] DieNeigung muss dabei so gewähltwerden, dass auch bei schrägabgestelltem Fahrzeug das Ablaufen von Wasser aus den Strömungsrohren 10a, 10b gewährleistetist.
    [0031] 2 zeigtein erfindungsgemäßes Durchflussrohrals Ölabscheider 10 miteiner Wandung 11, einem Einlauf 12 und einem Auslauf 13.
    [0032] 2A zeigt nun das Durchflussrohr 10,das im linken Teil aufgeschnitten ist. Es ist ein erstes schneckenförmiges Segment 20 zuerkennen, das um die Mittelachse 14 verdrillte Gewindeflächen 21 aufweist.
    [0033] 2B zeigt eine Abfolge mehrerer schneckenförmiger Segmente 20a bis 20d,die unterschiedliche Drehrichtung aufweisen.
    [0034] DasSegment 20a dreht rechtssinnig, während das Segment 20b linksdrehendist. Das Segment 20c, das teilweise unterbrochen dargestelltist, ist wiederum rechtsdrehend und das Segment 20d ist linksdrehend.
    [0035] 3 zeigtein weiteres Segment 21, wie es bei der vorliegenden Erfindungzum Einsatz kommen kann. Das Segment 21 ist rechtsdrehendund besitzt zwei Strömungswegebzw. zwei Gänge 22a, 22a'. Diese sindin axialer Richtung um eine halbe Steigung, eine ganze Steigungist mit dem Bezugszeichen 27 bezeichnet, gegeneinanderversetzt.
    [0036] 3A zeigt dieses schneckenförmige Segment,das sich überinsgesamt drei Steigungen erstreckt, im Querschnitt. Es sind wiederumdie beiden Gänge 22a und 22a' zu erkennen,wobei sich in der Mittelachse des Segmentes 20 ein Kern 24 herausbildet.Dieser Kern ist, wie in 3B zu erkennen,zu Beginn des Segmentes auf der linken Seite entfernt. Dabei istin konisch zulaufender Form dieser Kern aus dem Segment entfernt.Dies bewirkt, dass die Druckverluste zu Beginn des Segmentes starkverringert werden.
    [0037] 4 zeigtin den Teilbildern A, B und C weitere schneckenförmige Segmente, die in dervorliegenden Erfindung zum Einsatz kommen können. Sämtliche dieser Segmente sindrechtsdrehend.
    [0038] In 4A ändertsich der Durchmesser des Segmentes von der Kante 23a biszur Kante 23a',so dass ein derartiges Segment in ein sich verjüngendes Durchflussrohr eingesetztwerden kann.
    [0039] DasSegment in 4B besitzt eine über seinegesamte Längegleichmäßige Steigungund einen unverändertenDurchmesser.
    [0040] DasSegment in 4C besitzt eine im Laufeder Drehung von der Kante 23a bis 23a' sich verringerndeSteigung. Auch hierdurch wird der Gesamtdruckverlust in dem Segmentverringert.
    [0041] 5 zeigtin zwei verschiedenen Ansichten in den 5A und 5B die Abfolge zweier schneckenförmiger Segmente 20a und 20b.Beide Segmente weisen zwei Gänge 22a, 22a' bzw. 22b und 22b' auf. Das Segment 20a istdabei rechtsdrehend und das Segment 20b linksdrehend. DieVorderkante 23b des Segmentes 20b ist dabei um90° versetztzu der rückwärtigen Kante 23a' des Segmentes 20a.Hierdurch ragt die Gewindefläche 21b inden Strömungsweghinein, der von dem Gang 22a gebildet wird. Dasselbe giltin entsprechender Weise fürden Gang 22a'.
    [0042] DieGewindefläche 21b bildetnun fürdas Gas, das durch den Gang 22a strömt, eine Prallfläche, wasdie Abscheidung des Ölsweiter verbessert. Um jedoch eine Zerstäubung des auf der Fläche 21b abgeschiedenen Öl-nebels an der Kante 23b zuvermeiden, ist längsder Kante 23b entgegen der Strömungsrichtung des Gases, d.h.in Richtung des Ganges 22a ein Flansch 26b angebracht,der als Steg bzw. Überhöhung das Überströmen des Öls in Richtungder Kante 23b verhindert.
    [0043] 6 zeigtin entsprechender Weise zwei nacheinander angeordnete Segmente,wobei wie in 5 auch in 6 für die TeilfigurA die Strömungsrichtungdes Gases von oben nach unten und für die Teilfigur B die Strömungsrichtungvon rechts unten nach links oben betrachtet werden soll.
    [0044] In 6 istwiederum ein rechtsdrehendes Segment 20a von einem linksdrehendenSegment 20b gefolgt. Dieses Ausführungsbeispiel entspricht vollständig demjenigenin 5, allerdings ist der Steg 26b nichtvorhanden. In allen weiteren Punkten entspricht diese Ausführungsformderjenigen in 5.
    权利要求:
    Claims (32)
    [1] Ölabscheiderzur Abscheidung von Öl und/oder Ölnebel auseinem Gas mit mindestens einem Durchflussrohr (10) miteinem Einlauf (12) für dasGas und einem gasstromabwärtsdes Durchflussrohres (10) angeordneten Auslass (13)für das Gasund gegebenenfalls fürdas abgeschiedene Öl, dadurchgekennzeichnet, dass in dem mindestens einen Durchflussrohr(10) mindestens ein erstes und ein zweites schneckenförmiges Segment(20) in axialer Richtung nacheinander angeordnet sind,wobei die Gewindeflächender schneckenförmigenSegmente mit der Wandung des Durchflussrohres (10) wendelförmige Strömungswege(22) fürdas Gas bilden und wobei die mindestens zwei schneckenförmigen Segmentezueinander gegensinnige Drehrichtungen der Gewindeflächen undStrömungswege (22)aufweisen.
    [2] Ölabscheidernach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass zumindesteines der Segmente mindestens zwei bezüglich der axialen Richtungnebeneinander angeordnete Gänge bzw.Strömungswege(22) aufweist.
    [3] Ölabscheidernach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass jedes der Segmentemindestens zwei Gängebzw. Strömungswege(22) aufweist.
    [4] Ölabscheidernach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,dass mindestens einer der Strömungswege(22) einen geringsten Querschnitt zwischen 1 mm2 und 800 mm2 aufweist.
    [5] Ölabscheidernach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens einerder Strömungswege(22) einen geringsten Querschnitt ≥ 2 mm2 und/oder ≤ 400 mm2, vorzugsweise ≥ 4 mm2 und/oder ≤ 200 mm2 aufweist.
    [6] Ölabscheidernach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,dass die Strömungswege(22) unter einem Winkel von ca. 45° gegen die axiale Richtung verlaufen.
    [7] Ölabscheidernach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,dass die mindestens zwei schneckenförmigen Segmente in axialerRichtung unmittelbar anschließendaneinander bzw. formschlüssigangeordnet sind.
    [8] Ölabscheidernach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass diemindestens zwei Segmente in axialer Richtung zu Beginn, in der Mitteoder am Ende des Strömungsrohresangeordnet sind.
    [9] Ölabscheidernach einem der Ansprüche1-6, dadurch gekennzeichnet,dass die mindes tens zwei Segmente in axialer Richtung voneinandergetrennt angeordnet sind.
    [10] Ölabscheidernach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,dass die Gewindeflächedes zweiten Segmentes (20) zumindest teilweise in den durchdie Gewindeflächedes ersten Segmentes (20) gebildeten Strömungsweg (22)ragt.
    [11] Ölabscheidernach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass dieGewindeflächedes zweiten Segmentes (20) etwa bis zur Mitte in den durchdie Gewindeflächedes ersten Segmentes (20) gebildeten Strömungsweg(22) ragt.
    [12] Ölabscheidernach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,dass mindestens eine der Kanten der in den durch die Gewindefläche desersten Segmentes (20) gebildeten Strömungsweg (22) ragendenGewindeflächedes zweiten Segmentes (20) einen der Strömungsrichtung entgegengesetztgerichteten Flansch bzw. Überhöhung (26b)aufweist.
    [13] Ölabscheidernach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,dass der Einlauf (12) derart angeordnet ist, dass das Strömungsrohrunter einem Winkel ≤ 45° zur axialen Richtungoder unter einem Winkel ≤ 45° zur Tangente anden Umfang des Durchflussrohres (10) angeströmt wird.
    [14] Ölabscheidernach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass derEinlauf (12) derart angeordnet ist, dass das Strömungsrohr axialoder tangential zu seinem Umfang angeströmt wird.
    [15] Ölabscheidernach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,dass der Auslauf derart angeordnet ist, dass das Gas aus dem Strömungsrohrunter einem Winkel ≤ 45° zur axialen Richtungoder unter einem Winkel ≤ 45° zur Tangente anden Umfang des Durchflussrohres (10) ausströmt.
    [16] Ölabscheidernach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass derAuslauf derart angeordnet ist, dass das Gas aus dem Strömungsrohraxial oder tangential zu seinem Umfang ausströmt.
    [17] Ölabscheidernach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,dass mindestens eines der schneckenförmigen Segmente eine Länge zwischeneiner halben Steigung und 2,5 Steigungen, eine Steigung entsprechendder Länge einesSegmentes (20) bei einer vollen Umdrehung der Gewindeflächen um360°, aufweist.
    [18] Ölabscheidernach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,dass das Strömungsrohrzum Einlauf (12) und/oder zum Auslauf (13) hinkonisch erweitert ist.
    [19] Ölabscheidernach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,dass das Rohr an seiner dünnstenStelle einen Durchmesser ≤ 30mm, vorzugsweise ≤ 25mm, vorzugsweise ≤ 12 mm,vorzugsweise ≤ 7mm aufweist.
    [20] Ölabscheidernach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,dass das Rohr an seiner dünnstenStelle oder auf seiner gesamten Länge einen Durchmesser ≥ 4 mm, vorzugsweise ≥ 7 mm aufweist.
    [21] Ölabscheidernach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,dass die Wandstärkeder Schraubenflächean ihrer dünnsten Stelleoder auf ihrer gesamten Länge ≥ 1/20 und/oder ≤ ½, vorteilhafterweise ≥ 1/10 und/oder ≤ 1/3 des Durchmessersdes Durchflussrohres (10) beträgt.
    [22] Ölabscheidernach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,dass die Steigung der Schnecke ≥ 1/8und/oder ≤ dem10-fachen, vorteilhafterweise ≥ 1/4und/oder ≤ dem5-fachen, vorteilhafterweise ≥ 1/2und/oder ≤ dem2-fachen des Durchmessers des Durchflussrohres (10) beträgt.
    [23] Ölabscheidernach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,dass zumindest eines der Segmente in axialer Richtung am Anfangund/oder am Ende oder auf der gesamten Länge keinen axialen Kern aufweist.
    [24] Ölabscheidernach einem der Ansprüche1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eines der Segmentein axialer Richtung am Anfang und/oder am Ende einen zum Anfangbzw. Ende hin kegelförmigverdickten axialen Kern des schneckenförmigen Segmentes (20)aufweist.
    [25] Ölabscheidernach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,dass für mindestenseines der Segmente der Abstand zwischen dem Kern des schneckenförmigen Segmentes (20)und der Wandung des Strömungsrohrsin axialer Richtung abnimmt.
    [26] Ölabscheidernach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass für mindestenseines der Segmente der Radius des Kerns des schneckenförmigen Segmentes(20) und/oder der Durchmesser des Strömungsrohrs in axialer Richtungabnimmt.
    [27] Ölabscheidernach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,dass in der Wandung des Strömungsrohres,vorteilhafterweise in im wesentlichen axialer Richtung und/oderin den Gewindeflächenmindestens eines schneckenförmigen Segments,vorteilhafterweise im wesentlichen in Strömungsrichtung des Gases, vorteilhafterweisean den Außenkantender Gewindeflächen,ein oder mehrere Nuten bzw. Längsrillenangeordnet sind.
    [28] Ölabscheidernach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,dass in der Wandung des Strömungsrohres,vorteilhafterweise in im wesentlichen axialer Richtung und/oderin den Gewindeflächenmindestens eines schneckenförmigen Systems,vorteilhafterweise im wesentlichen in Strömungsrichtung des Gases, einoder mehrere Stege angeordnet sind.
    [29] Ölabscheidernach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,dass für mindestenseines der Segmente die Steigung innerhalb des Segmentes (20)zumindest abschnittsweise in axialer Richtung zunimmt oder abnimmt.
    [30] Ölabscheidernach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,dass die Steigungen der einzelnen Segmente in axialer Richtung gegenüber demvorhergehenden Segment (20) zunimmt oder abnimmt.
    [31] Ölabscheidernach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,dass das Strömungsrohreinen Anfangsabschnitt aufweist, in dem keine schneckenförmigen Segmenteangeordnet sind.
    [32] Ölabscheidernach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass derAnfangsabschnitt, in dem keine schneckenförmigen Segmente angeordnetsind, eine Länge ≥ 10 mm aufweist.
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    法律状态:
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    2009-04-02| 8363| Opposition against the patent|
    2013-05-16| R031| Decision of examining division/fpc maintaining patent unamended now final|Effective date: 20130116 |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    DE200410011176|DE102004011176B4|2004-03-08|2004-03-08|Ölabscheider|DE200410011176| DE102004011176B4|2004-03-08|2004-03-08|Ölabscheider|
    BRPI0508503| BRPI0508503B1|2004-03-08|2005-03-08|Dispositivo de separação de fluidoe método para sua fabricação|
    PCT/EP2005/002430| WO2005084779A1|2004-03-08|2005-03-08|Oil separator|
    PCT/EP2005/002432| WO2005084780A1|2004-03-08|2005-03-08|A fluid separation device|
    ES05715829T| ES2307151T3|2004-03-08|2005-03-08|Dispositivo de separacion de fluido.|
    PCT/EP2005/002431| WO2005085606A1|2004-03-08|2005-03-08|Cylinder head cover with oil separator|
    US10/592,029| US7743742B2|2004-03-08|2005-03-08|Cylinder head cover with oil separator|
    DE200560007884| DE602005007884D1|2004-03-08|2005-03-08|Flüssigkeitsabscheidevorrichtung|
    BRPI0508511A| BRPI0508511B1|2004-03-08|2005-03-08|tampa de cabeçote do bloco dos cilindros para cobrir um cabeçote de um motor de combustão interna|
    BRPI0508494A| BRPI0508494B1|2004-03-08|2005-03-08|separador de óleo|
    AT05715829T| AT399584T|2004-03-08|2005-03-08|Flüssigkeitsabscheidevorrichtung|
    JP2007502274A| JP4646971B2|2004-03-08|2005-03-08|液体分離装置|
    US10/591,773| US7785401B2|2004-03-08|2005-03-08|Fluid separation device|
    CN 200580006460| CN1925902B|2004-03-08|2005-03-08|液体分离设备|
    KR1020067016705A| KR101140061B1|2004-03-08|2005-03-08|유체 분리장치|
    EP20050715829| EP1747054B1|2004-03-08|2005-03-08|Flüssigkeitsabscheidevorrichtung|
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